Gerechtigkeits-Fake
SPD, Grüne und Co. haben das untere Drittel der Bevölkerung systematisch in die Armut getrieben. Jetzt sollen die Armen mit dem Thema "soziale Gerechtigleit" an die Wahlurnen gelockt werden.
16,1 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung (und damit jeder Fünfte in Deutschland) sind arm bzw. unmittelbar von Armut bedroht. Die Warnung vor einer Zweidrittel-Gesellschaft, die man in den 1980er Jahren noch für über-trieben hielt, erweist sich zunehmend als realistisch. Und ausgerechnet diese Millionen von Armen bzw. von Armut und sozialem Abstieg Bedrohten sollen jetzt SCHULZ (also vermutlich Rot/Grün) zum Wahlsieg verhelfen, jenem aus dem Hut gezauberten Kanzlerkandidaten, der bei Maischberger erst kürzlich wieder den anspruchslosen Mann aus dem Volke gemimt hat und mit seiner rührseligen Lebensbeichte vom trockenen Alkoholiker (darauf erst mal einen trockenen Roten, hahaha!) in die verheulten Fußstapfen des vorletzten (erfolglosen) Kanzlerkandidaten der SPD tappte? Und das nach Putin-Männer-freund Gerhard Schröder, dem Erfinder von "faulen Säcken" (Lehrer) und "Faulheitsverbrechern" (Hartz-IV-Bezieher), Frank Walter "the Kitt" Steinmeier, einst Vollstrecker der Agenda 2010, der jetzt mit der Frage nervt, was diese "aus den Fugen" geratene Welt denn noch zusammenhält, während immer mehr Menschen in aller Welt den Kitt aus den Fugen fressen müssen. Dito Joschka Fischer, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Walter Riester und all die anderen höchst eigennützigen Selbstvermarkter bei Sozen und Grützen, die unablässig überflüssige Bücher schreiben, gegen Wucherhonorare Reden schwingen und sich als "Berater" bei denen verdingen, deren Rat sie einst selbst suchten, indem sie sich die Gesetzentwürfe gleich von deren Lobbyisten diktieren ließen?
16,1 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung (und damit jeder Fünfte in Deutschland) sind arm bzw. unmittelbar von Armut bedroht. Die Warnung vor einer Zweidrittel-Gesellschaft, die man in den 1980er Jahren noch für über-trieben hielt, erweist sich zunehmend als realistisch. Und ausgerechnet diese Millionen von Armen bzw. von Armut und sozialem Abstieg Bedrohten sollen jetzt SCHULZ (also vermutlich Rot/Grün) zum Wahlsieg verhelfen, jenem aus dem Hut gezauberten Kanzlerkandidaten, der bei Maischberger erst kürzlich wieder den anspruchslosen Mann aus dem Volke gemimt hat und mit seiner rührseligen Lebensbeichte vom trockenen Alkoholiker (darauf erst mal einen trockenen Roten, hahaha!) in die verheulten Fußstapfen des vorletzten (erfolglosen) Kanzlerkandidaten der SPD tappte? Und das nach Putin-Männer-freund Gerhard Schröder, dem Erfinder von "faulen Säcken" (Lehrer) und "Faulheitsverbrechern" (Hartz-IV-Bezieher), Frank Walter "the Kitt" Steinmeier, einst Vollstrecker der Agenda 2010, der jetzt mit der Frage nervt, was diese "aus den Fugen" geratene Welt denn noch zusammenhält, während immer mehr Menschen in aller Welt den Kitt aus den Fugen fressen müssen. Dito Joschka Fischer, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Walter Riester und all die anderen höchst eigennützigen Selbstvermarkter bei Sozen und Grützen, die unablässig überflüssige Bücher schreiben, gegen Wucherhonorare Reden schwingen und sich als "Berater" bei denen verdingen, deren Rat sie einst selbst suchten, indem sie sich die Gesetzentwürfe gleich von deren Lobbyisten diktieren ließen?
Aktuelles "Vorwort" zu den nachfolgenden Betrachtungen
Ich habe hier mal einige Fakten zusammengetragen, die zeigen, wer sich da immer so um den "kleinen Mann", "seinen Nachbarn", "die hart arbeitende Krankenschwester", "die allein erziehende Mutter" usw., usw. sorgt und grämt und wie diese Figuren in Wahrheit die Probleme selbst geschaffen haben, die sie jetzt durch "soziale Gerechtigkeit" wieder aus der Welt schaffen wollen.
Die Mittel der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV),
wohlgemerkt VERSICHERUNGS-BEITRÄGE !!!), wurden über viele Jahrzehnte durch
systematische Abschöpfung (Zweckentfremdung) der Beitragsüberschüsse dezimiert.
Die für versicherungsfremde Zwecke entnommenen Beitragsüberschüsse beliefen
sich laut einer bereits 2008 veröffentlichten "Rentenklautabelle“ für die
Zeit von 1958 bis 2007 auf 524.775.000.000 €uro. Wären dieses
Beitragsüberschüsse seinerzeit (d.h. seit 1957, vor Einführung des sog. Umlageverfahrens) bei nur 3 % angelegt worden,
statt zweckentfremdet zu werden, so wären diese zu GRV-Reserven von mehr als
einer Billion € (in Zahlen: 1 000 000 000 000 €) angewachsen. „Rente mit 67“,
die dreisterweise mit dem "demografischen Wandel" erklärt wird, wäre
selbst in konjunkturschwachen Zeiten für die nächsten 20 Jahre nicht
erforderlich gewesen, zumal das von einer Mehrheit der jetzigen Rentner zu
Zeiten der Vollbeschäftigung eingezahlte Kapital bei einer Verzinsung von 3 %
selbst bei laufendem Rentenbezug nicht abgenommen hätte, sondern noch
angewachsen wäre. Nicht zufällig sind die Renten in kleinen Ländern wie der Schweiz oder Österreich deutlich höher als in
Deutschland.
Fasst man sämtliche Steuern zusammen, so haben
Einkommensschwache ähnlich hohe Abzüge wie die Einkommensstärksten. Hauptgrund
sind hohe Verbrauchssteuern (z.B. 19 Prozent Mehrwertsteuersatz, ein historischer Wahlbetrug der Sozialdemokraten).
Ein weiterer Anschlag auf die Einkommen der kleinen
Leute war mit den sog. Hartz-Gesetzen verbunden (aktueller Stand hier).
Am 1. Januar 2005, trat das „vierte Gesetz zur Modernisierung des Arbeitsmarktes“ in
Kraft, das unter dem Namen Hartz IV bekannt wurde. Ergebnis: Wer seinen Job
verlor, erhielt nur noch ein Jahr lang Arbeitslosengeld (ältere Arbeitnehmer 18
Monate). Die Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden zum Arbeits-losengeld II
zusammengelegt, jedoch nicht auf dem Niveau der Arbeitslosenhilfe, wie der
VW-Manager Hartz dies vorgesehen hatte, sondern auf dem niedrigeren Niveau der
Sozialhilfe.
Die Deregulierung des Arbeitsmarktes durch die
rot-grüne Agenda 2010 ist selbst nach der "Reform" von 2016 noch voller Schlupflöcher. Der Missbrauch von Werkverträgen durch die
Lockerung der Tarifbindung und weitere
"Reformen" des Arbeitsrechts zuungunsten der Arbeitnehmer, die
übrigens 2004 auch auf der Wunschliste der CDU-Spitze standen, aber
parteiintern auf heftigen Widerstand stießen, öffnete dem Sozialbetrug Tür und
Tor.
Wenn SPD-Politiker sich heute über
Löhne entrüsten, von denen keiner leben kann, versuchen sie die
Bevölkerung zu täuschen, dass sie selbst es waren, die diese Zustände erst
ermöglicht haben. Und auch der dann eingeführte Mindestlohn, den man als größte
Wohltat aller Zeiten zu verkaufen versucht, verhindert Lohndumping nicht und führt zu Armuts-Renten.
Die Antragsverfahren, um Sozialleistungen zu beziehen,
sind bewusst so kompliziert gestaltet, dass viele auf die ihnen zustehenden
Leistungen verzichten. So wurden das "Bildungs- und Teilhabepaket" und
der Kinderzuschlag zum Kindergeld zum Flop.
Letzterer erreicht gerade die, für die er gedacht ist, nämlich geringstverdienende Eltern, nicht. Viele Arme
und Alte, die Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt hätten, kapitulieren vor
den intransparenten Gesetzen und verzichten millionenfach auf ihre Ansprüche.
Zusätzlich werden - dank SPD-Ministerin Nahles - die Opfer
falscher Ämter-Bescheide planmäßig benachteiligt.
So viel in der GroKo, also immer unter Beteiligung der "Sozial"-Demokraten, auch durch immer neue "Stärkungsgesetze" an der Pflegeversicherung herumgebastelt wird: Die sektorale Fragmentierung des Versorgungssystems in ambulante und stationäre Pflege und die leistungsrechtlich unzureichende Absicherung verhindern eine Lebensstandard-sicherung im Hinblick auf das Pflegerisiko.
Durch die Betriebsrentenreform gibt es keine
Garantierente, sondern nur eine Zielrente, d.h. das Risiko des Kapitalmarkts
tragen die Betriebsrentner allein, während die Unternehmen von Zusagen
entlastet werden. Betriebsrenten sind kein "Zubrot" zur Rente,
sondern "schützen" nur vor den Einbußen in der gesetzlichen Rente,
die Rot-Grün erst geschaffen haben.
"859 Euro", schreibt der "Stern",
"hat ein durchschnittlicher deutscher Haushalt 2015 für Wohnen, Energie
und Instandhaltungsarbeiten ausgegeben. Damit war laut Statistischem Bundesamt
die eigene Unterkunft mit 36 Prozent der größte Posten im [durchschnitt-lichen]
monatlichen Ausgabenbudget von rund 2400 Euro." Bei Einpersonenhaushalten
lag der Budget-Anteil für Wohnen sogar bei 41 Prozent. Anfang der 1960er
mussten nur 11 Prozent des Haushaltseinkommens für die Miete ausgegeben werden.
Und der Anteil für Strom, Gas und Heizung betrug nur vier Prozent. In vielen
Großstädten herrscht massive Wohnungsnot, während die Mieten ins Uferlose
steigen. Die sozialdemokratische Großtat "Mietpreisbremse" ist
dagegen mal wieder ein Rohrkrepierer. Löchriges Gesetz stößt auf die böse
Raffgier der realen Wohnungswirtschaft. Aber jetzt ist Schulz. Oder besser Schluz mit SZ.
Schluss mit den leeren Versprechungen. WeltN24 schreibt: "Offensichtlich
erkennen die Menschen, dass das Versprechen vom omnipotenten Staat, der seinen
Bürgern in allen Lebenslagen Schu[l]tz bietet, unhaltbar ist. So kann eine
Mietpreisbremse in Zeiten knappen Wohnraums den Preisanstieg nicht dämpfen. Der
Mindestlohn lässt den Niedriglohnsektor nicht schrumpfen. Und die Rente mit 63
löst keines der Renten-probleme, sondern nutzt nur der SPD nahestehenden
Facharbeiterklientel."
"Die Energiewende kommt die Armen teuer",
berichtet die FAZ. "Steigende Preise [infolge
EEG-Umlage] sind Armutsrisiko" stellt die taz fest.
Die "Armen zahlen die Energiewende" konstatiert die Frankfurter Rundschau.
"Einkommensschwache Haushalte werden nach einer Studie des Instituts der
deutschen Wirtschaft (IW) durch Strompreisaufschläge überdurchschnittlich
belastet", heißt es im Münchner Merkur. "Die Energiewende
verschärft die soziale Schieflage", kann man auf wdr5 (Morgenecho -
Westblick am Morgen vom 23.05.2017) nachhören. Usw., usw.
Fazit
Dies kiritische Gedichtchen diene
dem Schmucke jeder Wahlkabine:
dem Schmucke jeder Wahlkabine:
September in the Rain
oder: Wahlalternativen
Nomen est omen, sagt der La-teiner, und darum fängt der Na-me von so vielen Kandida-ten der sozialen Demokra-ten an mit S und Esceha.Wen wundert’s, wenn’s schon so anfängt,dass uns die Sch…am Hintern hängtam Ende der Regierungszeitvon Schröder, Steinbrück undsoweit (= usw.).Wählt man stattdessen AfDdann sind’s nur andre Volksverrä-ter, die im Anschluß an uns kle-ben und von derartigen Re-aktionären kommt nichts Gutes.So endet böse, wenn man tut es.Doch mach, auch wenn Vergleiche hinkendein Kreuz doch einmal bei der Linken.Oder wenn dick dein Portemonnaiedann rettet dich die FDP.Vielleicht denkst du auch radikal:Was ich auch wähl, es ist egal.Was ist bei aller Qual der Wahljedoch am Ende die Moral?Du machst beim Voten keinen Scheiß,zeigst du nur dem System den Steiß!
Ulrich Lange