Mittwoch, 24. Mai 2017

Der Weg in die Verarmung


Gerechtigkeits-Fake
SPD, Grüne und Co. haben das untere Drittel der Bevölkerung systematisch in die Armut getrieben. Jetzt sollen die Armen mit dem Thema "soziale Gerechtigleit" an die Wahlurnen gelockt werden. 

16,1 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung (und damit jeder Fünfte in Deutschland) sind arm bzw. unmittelbar von Armut bedroht. Die Warnung vor einer Zweidrittel-Gesellschaft, die man in den 1980er Jahren noch für über-trieben hielt, erweist sich zunehmend als realistisch. Und ausgerechnet diese Millionen von Armen bzw. von Armut und sozialem Abstieg Bedrohten sollen jetzt SCHULZ (also vermutlich Rot/Grün) zum Wahlsieg verhelfen, jenem aus dem Hut gezauberten Kanzlerkandidaten, der bei Maischberger erst kürzlich wieder den anspruchslosen Mann aus dem Volke gemimt hat und mit seiner rührseligen Lebensbeichte vom trockenen Alkoholiker (darauf erst mal einen trockenen Roten, hahaha!) in die verheulten Fußstapfen des vorletzten (erfolglosen) Kanzlerkandidaten der SPD tappte? Und das nach Putin-Männer-freund Gerhard Schröder, dem Erfinder von "faulen Säcken" (Lehrer) und "Faulheitsverbrechern" (Hartz-IV-Bezieher), Frank Walter "the Kitt" Steinmeier, einst Vollstrecker der Agenda 2010, der jetzt mit der Frage nervt, was diese "aus den Fugen" geratene Welt denn noch zusammenhält, während immer mehr Menschen in aller Welt den Kitt aus den Fugen fressen müssen. Dito Joschka Fischer, Wolfgang Clement, Peer SteinbrückWalter Riester und all die anderen höchst eigennützigen Selbstvermarkter bei Sozen und Grützen, die unablässig überflüssige Bücher schreiben, gegen Wucherhonorare Reden schwingen und sich als "Berater" bei denen verdingen, deren Rat sie einst selbst suchten, indem sie sich die Gesetzentwürfe gleich von deren Lobbyisten diktieren ließen? 



Aktuelles "Vorwort" zu den nachfolgenden Betrachtungen

Ich habe hier mal einige Fakten zusammengetragen, die zeigen, wer sich da immer so um den "kleinen Mann", "seinen Nachbarn", "die hart arbeitende Krankenschwester", "die allein erziehende Mutter" usw., usw. sorgt und grämt und wie diese Figuren in Wahrheit die Probleme selbst geschaffen haben, die sie jetzt durch "soziale Gerechtigkeit" wieder aus der Welt schaffen wollen.


Die Mittel der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV), wohlgemerkt VERSICHERUNGS-BEITRÄGE !!!), wurden über viele Jahrzehnte durch systematische Abschöpfung (Zweckentfremdung) der Beitragsüberschüsse dezimiert. Die für versicherungsfremde Zwecke entnommenen Beitragsüberschüsse beliefen sich laut einer bereits 2008 veröffentlichten "Rentenklautabelle“ für die Zeit von 1958 bis 2007 auf 524.775.000.000 €uro. Wären dieses Beitragsüberschüsse seinerzeit (d.h. seit 1957, vor Einführung des sog. Umlageverfahrens) bei nur 3 % angelegt worden, statt zweckentfremdet zu werden, so wären diese zu GRV-Reserven von mehr als einer Billion € (in Zahlen: 1 000 000 000 000 €) angewachsen. „Rente mit 67“, die dreisterweise mit dem "demografischen Wandel" erklärt wird, wäre selbst in konjunkturschwachen Zeiten für die nächsten 20 Jahre nicht erforderlich gewesen, zumal das von einer Mehrheit der jetzigen Rentner zu Zeiten der Vollbeschäftigung eingezahlte Kapital bei einer Verzinsung von 3 % selbst bei laufendem Rentenbezug nicht abgenommen hätte, sondern noch angewachsen wäre. Nicht zufällig sind die Renten in kleinen Ländern wie der Schweiz oder Österreich deutlich höher als in Deutschland.
Fasst man sämtliche Steuern zusammen, so haben Einkommensschwache ähnlich hohe Abzüge wie die Einkommensstärksten. Hauptgrund sind hohe Verbrauchssteuern (z.B. 19 Prozent Mehrwertsteuersatz, ein historischer Wahlbetrug der Sozialdemokraten).
Ein weiterer Anschlag auf die Einkommen der kleinen Leute war mit den sog. Hartz-Gesetzen verbunden (aktueller Stand hier). Am 1. Januar 2005, trat das „vierte Gesetz zur Modernisierung des Arbeitsmarktes“ in Kraft, das unter dem Namen Hartz IV bekannt wurde. Ergebnis: Wer seinen Job verlor, erhielt nur noch ein Jahr lang Arbeitslosengeld (ältere Arbeitnehmer 18 Monate). Die Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden zum Arbeits-losengeld II zusammengelegt, jedoch nicht auf dem Niveau der Arbeitslosenhilfe, wie der VW-Manager Hartz dies vorgesehen hatte, sondern auf dem niedrigeren Niveau der Sozialhilfe.
Die Deregulierung des Arbeitsmarktes durch die rot-grüne Agenda 2010 ist selbst nach der "Reform" von 2016 noch voller Schlupflöcher. Der Missbrauch von Werkverträgen durch die Lockerung der Tarifbindung und weitere "Reformen" des Arbeitsrechts zuungunsten der Arbeitnehmer, die übrigens 2004 auch auf der Wunschliste der CDU-Spitze standen, aber parteiintern auf heftigen Widerstand stießen, öffnete dem Sozialbetrug Tür und Tor.

Wenn SPD-Politiker sich heute über Löhne entrüsten, von denen keiner leben kann, versuchen sie die Bevölkerung zu täuschen, dass sie selbst es waren, die diese Zustände erst ermöglicht haben. Und auch der dann eingeführte Mindestlohn, den man als größte Wohltat aller Zeiten zu verkaufen versucht, verhindert Lohndumping nicht und führt zu Armuts-Renten.


Die Antragsverfahren, um Sozialleistungen zu beziehen, sind bewusst so kompliziert gestaltet, dass viele auf die ihnen zustehenden Leistungen verzichten. So wurden das "Bildungs- und Teilhabepaket" und der Kinderzuschlag zum Kindergeld zum Flop. Letzterer erreicht gerade die, für die er gedacht ist, nämlich geringstverdienende Eltern, nicht. Viele Arme und Alte, die Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt hätten, kapitulieren vor den intransparenten Gesetzen und verzichten millionenfach auf ihre Ansprüche. Zusätzlich werden - dank SPD-Ministerin Nahles - die Opfer falscher Ämter-Bescheide planmäßig benachteiligt.


So viel in der GroKo, also immer unter Beteiligung der "Sozial"-Demokraten, auch durch immer neue "Stärkungsgesetze" an der Pflegeversicherung herumgebastelt wird: Die sektorale Fragmentierung des Versorgungssystems in ambulante und stationäre Pflege und die leistungsrechtlich unzureichende Absicherung verhindern eine Lebensstandard-sicherung im Hinblick auf das Pflegerisiko.


Durch die Betriebsrentenreform gibt es keine Garantierente, sondern nur eine Zielrente, d.h. das Risiko des Kapitalmarkts tragen die Betriebsrentner allein, während die Unternehmen von Zusagen entlastet werden. Betriebsrenten sind kein "Zubrot" zur Rente, sondern "schützen" nur vor den Einbußen in der gesetzlichen Rente, die Rot-Grün erst geschaffen haben.


"859 Euro", schreibt der "Stern", "hat ein durchschnittlicher deutscher Haushalt 2015 für Wohnen, Energie und Instandhaltungsarbeiten ausgegeben. Damit war laut Statistischem Bundesamt die eigene Unterkunft mit 36 Prozent der größte Posten im [durchschnitt-lichen] monatlichen Ausgabenbudget von rund 2400 Euro." Bei Einpersonenhaushalten lag der Budget-Anteil für Wohnen sogar bei 41 Prozent. Anfang der 1960er mussten nur 11 Prozent des Haushaltseinkommens für die Miete ausgegeben werden. Und der Anteil für Strom, Gas und Heizung betrug nur vier Prozent. In vielen Großstädten herrscht massive Wohnungsnot, während die Mieten ins Uferlose steigen. Die sozialdemokratische Großtat "Mietpreisbremse" ist dagegen mal wieder ein RohrkrepiererLöchriges Gesetz stößt auf die böse Raffgier der realen Wohnungswirtschaft. Aber jetzt ist Schulz. Oder besser Schluz mit SZ. Schluss mit den leeren Versprechungen. WeltN24 schreibt: "Offensichtlich erkennen die Menschen, dass das Versprechen vom omnipotenten Staat, der seinen Bürgern in allen Lebenslagen Schu[l]tz bietet, unhaltbar ist. So kann eine Mietpreisbremse in Zeiten knappen Wohnraums den Preisanstieg nicht dämpfen. Der Mindestlohn lässt den Niedriglohnsektor nicht schrumpfen. Und die Rente mit 63 löst keines der Renten-probleme, sondern nutzt nur der SPD nahestehenden Facharbeiterklientel."

"Die Energiewende kommt die Armen teuer", berichtet die FAZ. "Steigende Preise [infolge EEG-Umlage] sind Armutsrisiko" stellt die taz fest. Die "Armen zahlen die Energiewende" konstatiert die Frankfurter Rundschau. "Einkommensschwache Haushalte werden nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) durch Strompreisaufschläge überdurchschnittlich belastet", heißt es im Münchner Merkur. "Die Energiewende verschärft die soziale Schieflage", kann man auf wdr5 (Morgenecho - Westblick am Morgen vom 23.05.2017) nachhören. Usw., usw.


Fazit

Dies kiritische Gedichtchen diene
dem Schmucke jeder Wahlkabine:
September in the Rain

oder: Wahlalternativen

Nomen est omen, sagt der La-
teiner, und darum fängt der Na-
me von so vielen Kandida-
ten der sozialen Demokra-
ten an mit S und Esceha.

Wen wundert’s, wenn’s schon so anfängt,
dass uns die Sch…am Hintern hängt
am Ende der Regierungszeit
von Schröder, Steinbrück undsoweit (= usw.).

Wählt man stattdessen AfD
dann sind’s nur andre Volksverrä-
ter, die im Anschluß an uns kle-
ben und von derartigen Re-
aktionären kommt nichts Gutes.
So endet böse, wenn man tut es.

Doch mach, auch wenn Vergleiche hinken
dein Kreuz doch einmal bei der Linken.
Oder wenn dick dein Portemonnaie
dann rettet dich die FDP.
Vielleicht denkst du auch radikal:
Was ich auch wähl, es ist egal.

Was ist bei aller Qual der Wahl
jedoch am Ende die Moral?
Du machst beim Voten keinen Scheiß,
zeigst du nur dem System den Steiß!
Ulrich Lange